Tempo 30: Oberrohrdorf auf dem Weg zu sicheren Strassen
Brugg 01.12.2023 - 08:34
Wie die Gemeinde Oberrohrdorf angibt, wurde am 30. Oktober 2023 eine Initiative für Tempo 30 auf Gemeindestrassen mit 441 gültigen Unterschriften eingereicht.
Am 30. Oktober 2023 hat die «Spurgruppe für Mensch und Umwelt» dem Gemeinderat ein Initiativbegehren eingereicht.
Der Initiativtext lautet wie folgt: Der Gemeinderat von Oberrohrdorf wird beauftragt, innerhalb von zehn Monaten eine Vorlage zu «Tempo 30 auf den Gemeindestrassen – ausgenommen sind bestehende und zukünftige Begegnungszonen mit tieferer Höchstgeschwindigkeit» auszuarbeiten und der Gemeindeversammlung vorzulegen.
Mit dem Einreichen einer Initiative kann die Behandlung eines Gegenstandes an der Gemeindeversammlung verlangt werden.
Initiative erhält grünes Licht vom Gemeinderat
Der Gemeinderat hat das Begehren auf Inhalt und Unterschriftenzahl geprüft und festgestellt, dass die materiellen und formellen Erfordernisse erfüllt sind.
Das Initiativbegehren «Tempo 30 auf den Gemeindestrassen – ausgenommen sind bestehende und zukünftige Begegnungszonen mit tieferer Höchstgeschwindigkeit» entspricht den gesetzlichen Anforderungen und die vorgeschriebene Anzahl gültiger Unterschriften aufweist.
Eingereicht wurde die Initiative mit 441 Unterschriften, 16 davon waren ungültig, 425 gültig. Er hat die Initiative als zustande gekommen erklärt.
Amtliche Ankündigung und Kostenklärung
Hinsichtlich der amtlichen Publikation beziehungsweise Rechtsmittelbelehrung wird auf die separate Publikation verwiesen.
Vorgesehen ist somit, dass ein entsprechender Verpflichtungskredit der Gemeindeversammlung am 13. Juni 2024 unterbreitet wird, die Kosten (Entfernen von Signalisationstafeln, Bodenmarkierungen und Zebrastreifen, Anbringen von neuen Markierungen beziehungsweise) werden noch abgeklärt.
