Oftringen zieht sich aus Asylverbund mit Aarburg zurück
Zofingen 19.12.2023 - 10:04
Wie die Gemeinde Oftringen mitteilt, wird der Gemeindevertrag zum «Asylverbund Aarburg» aufgrund des Baus einer kantonalen Asylunterkunft vorzeitig aufgelöst.
Der Gemeinderat Oftringen hat den im Oktober 2022 mit der Einwohnergemeinde Aarburg abgeschlossenen Gemeindevertrag «Asylverbund Aarburg» in Absprache mit dem Stadtrat von Aarburg ausserterminlich auf den Zeitpunkt der Erfüllung der Aufnahmepflicht von Asylsuchenden durch Oftringen gekündigt.
Dies wird nach Rechtskraft der Baubewilligung für die kantonale Asylunterkunft in Oftringen sein, welcher die Stimmberechtigten der Gemeinde Oftringen an der Einwohnergemeindeversammlung vom 7. September 2023 ihre Zustimmung erteilten.
Erfüllung der Aufnahmepflicht
Dem Vertrag ging die Situation voraus, dass die Einwohnergemeinde Aarburg durch ihre kantonale Asylunterkunft die kantonal vorgegebene Aufnahmepflicht an Asylsuchenden übererfüllte, während dem dies für Oftringen nicht der Fall war.
Durch den Bau der kantonalen Asylunterkunft in Oftringen wird künftig auch die Gemeinde Oftringen die kantonale Aufnahmepflicht an Asylsuchenden übererfüllen, wodurch der Zweck dieses Vertrages hinfällig wird.
