Biberstein AG: Gemeinde erwägt Videoüberwachung bei Abfalleimern
Beim Buswendeplatz «Ihegi» in Biberstein AG landet immer mehr Hauskehricht in öffentlichen Abfalleimern. Der Gemeinderat kann Zuwiderhandlungen bestrafen.
Leider werden öffentliche Abfalleimer vermehrt als private Entsorgungsstellen benutzt. Insbesondere beim Buswendeplatz «Ihegi» hat dies ein Ausmass angenommen, das nicht mehr toleriert werden kann. Schmutz und Geruch belästigen alle Nutzenden der Bushaltestelle und die direkt Anwohnenden.
Das Verursacherprinzip besagt, dass wer Abfall erzeugt, auch für dessen Entsorgungskosten aufkommen muss. Die Entsorgung im öffentlichen Eimer umgeht die Abfallgebühr und verstösst damit gegen diesen Grundsatz. Nach dem kommunalen Abfallreglement sind Siedlungsabfälle dem Sammeldienst der Gemeinde zu übergeben, der Hauskehricht konkret am Montag in gebührenpflichtigen Säcken.
Seit etwas mehr als einem Jahr besteht auch die Möglichkeit, solche Säcke bei der Sammelstelle in der Schulanlage im entsprechenden Container zu deponieren.
Der Gemeinderat ist befugt, Zuwiderhandlungen zu bestrafen. Weiter überlegt sich die Behörde bei der Überarbeitung des Überwachungsreglements bekannte Stellen für eine Videoüberwachung miteinzubeziehen.
