Kanton will Zentralgefängnis in Flumenthal/Deitingen bauen
Wasseramt 02.05.2023 - 12:47
Der Solothurner Regierungsrat will in Flumenthal/Deitingen für 120 Millionen Franken ein neues Zentralgefängnis mit 130 Haftplätzen bauen.
Der Bau soll im Jahr 2029 in Betrieb genommen werden. Der Regierungsrat hat dem Parlament die Kreditvorlage zugestellt. Das letzte Wort wird das Stimmvolk haben.
Der Kanton Solothurn benötige mehr und zeitgemässe Haftplätze, um den Anforderungen an einen sicheren und rechtmässigen Freiheitsentzug gerecht zu werden, schrieb der Regierungsrat in der am Dienstag, 2. Mai 2023, veröffentlichten Botschaft.
Der Betrieb der zwei stark sanierungsbedürftigen Untersuchungsgefängnisse in Solothurn und Olten solle eingestellt werden.
Diese beiden Untersuchungsgefängnisse erfüllten nur noch bedingt die gesetzlichen Anforderungen und seien nicht mehr zeitgemäss.
Es fehlen räumliche und betriebliche Einrichtungen
Sie stünden mitten im Siedlungsgebiet und könnten nicht vergrössert werden. Eine Sanierung würde gemäss Regierungsrat mindestens 30 Millionen Franken kosten.
Es fehlten auch räumliche und betriebliche Einrichtungen für zutrittsberechtigte Dritte wie Staatsanwaltschaft, Kantonspolizei, Haftgericht und Gerichte.
«Ein zeitgemässer Freiheitsentzug ist aufgrund fehlender Infrastruktur nicht möglich», schrieb der Regierungsrat.
Die Zahl der Plätze soll später auf 150 Haftplätze erweitert werden
Das neue Zentralgefängnis mit 130 Haftplätzen in Flumenthal/Deitingen werde die Anforderungen an einen zeitgemässen Vollzug erfüllen.
Es sei insbesondere konzipiert für den Vollzug von Polizeigewahrsam, strafprozessualer Haft, kurzem Freiheitsentzug sowie der Administrativhaft.
Es soll zur Unterbringung von Männern und Frauen, Jugendlichen und Erwachsenen, im Einzel- oder im Gruppenvollzug dienen.
Die Zahl der Plätze soll gemäss Baukonzept später auf 150 Haftplätze erweitert werden können.
Bund beteiligt sich an Baukosten
Der Neubau soll nördlich der Justizvollzugsanstalt (JVA) hochgezogen werden.
Das geplante Gebäude wird eine Länge von 156 Metern und eine Geschossfläche von rund 20'600 Quadratmetern haben.
Es wird über ein Untergeschoss und fünf Obergeschosse verfügen. Es soll in Ortbeton erstellt werden.
An die Gesamtkosten von 120 Millionen Franken wird der Bund 18,2 Millionen Franken bezahlen.
