Kanton Solothurn: Regierungsrat wehrt sich gegen Streichung von Bahnprojekten
Der Kanton Solothurn begrüsst «Verkehr ’45», lehnt die Streichung der Haltestelle Dornach Apfelsee aber ab. Auch bei der N18 fordert er Nachbesserungen.
Der Regierungsrat begrüsst die verkehrsträgerübergreifende Stossrichtung von «Verkehr ’45» und die Berücksichtigung wichtiger Solothurner Vorhaben. Bei einzelnen Bahn- und Nationalstrassenprojekten fordert er Nachbesserungen.
Der Kanton Solothurn liegt im Herzen des Schweizer Verkehrsnetzes. Hier treffen wichtige Ost-West- und Nord-Süd-Verbindungen von Schiene und Strasse aufeinander. Leistungsfähige Verkehrsverbindungen sind für den Kanton und die ganze Schweiz von grosser Bedeutung.
Der Regierungsrat begrüsst insbesondere den neuen Bahnhofplatz Olten und das Gesamtverkehrsprojekt Oensingen. Der Bundesrat schlägt beide Projekte im Rahmen der 5. Generation der Agglomerationsprogramme zur Mitfinanzierung vor. Bei der Bahn begrüsst der Kanton die Perronverlängerung des RBS in Solothurn.
Auch die Umfahrung Hägendorf/Rickenbach (ERO+) ist im Ausblick auf die Agglomerationsprogramme ab der 6. Generation enthalten.
Nationale Drehscheibenfunktion sichern
Der Regierungsrat anerkennt, dass angesichts der finanziellen Rahmenbedingungen Prioritäten gesetzt werden müssen. Bereits beschlossene Bahnprojekte definitiv zu streichen, hält er jedoch für verfrüht. Die Angebotskonzepte für 2035 und 2045 sind noch nicht ausreichend gefestigt.
Für den Kanton sind insbesondere der nationale Bahnknoten Olten und der Jurasüdfuss von grosser Bedeutung. Beim Bahnhofplatz Olten müssen neben dem Beitrag aus dem Agglomerationsprogramm auch die Finanzierung über den Bahninfrastrukturfonds sowie die Publikumsanlagen gesichert werden.
Die Streichung der S-Bahn-Haltestelle Dornach Apfelsee lehnt der Regierungsrat ab. Für Grenchen Süd fordert er, die heutige Fernverkehrsbedienung zu sichern und einen zweiten Fernverkehrshalts pro Stunde einzuführen.
Gleiche Massstäbe für alle Projekte
Die Priorisierung der Projekte muss auf verlässlichen Grundlagen beruhen und nach gleichen Kriterien erfolgen. Das gilt auch für grosse strategische Vorhaben wie den multifunktionalen Grimseltunnel. Der Regierungsrat anerkennt dessen Bedeutung für die betroffenen Regionen.
N18 verbindlich weiterplanen
Für die N18 Basel-Delsberg fordert der Regierungsrat verbindliche Planungsschritte und klare Perspektiven. Dies gilt insbesondere für den Muggenbergtunnel und die Massnahmen im Raum Laufen – Zwingen.
Auch die definitive Streichung von N1 Kirchberg – Luterbach hält er für verfrüht. Die langfristige Option soll erhalten bleiben und aufgrund neuer Erkenntnisse erneut beurteilt werden.
Der Kanton Solothurn setzt sich für eine ausgewogene Verkehrsentwicklung in der ganzen Schweiz sowie für leistungsfähige und verlässliche Verbindungen ein.
