Aargauer Stimmvolk bewilligt Kredit für grosses Verkehrsprojekt
Suhr,
So gross und teuer war noch nie ein Verkehrsprojekt im Kanton Aargau. Dank dem Ja des Volkes kann «Veras» umgesetzt werden.
Das bislang grösste und teuerste Verkehrsprojekt in der Geschichte des Kantons Aargau kann umgesetzt werden. Das Volk hat einen Millionen-Kredit für die Verkehrsinfrastruktur im Raum Suhr bei Aarau beschlossen. Es lehnte eine Initiative für Bildungsqualität ab.
Die Stimmberechtigten bestätigten den Kredit von 384,33 Millionen Franken für das Gesamtprojekt «Verkehrsinfrastruktur-Entwicklung Raum Suhr» (Veras) mit einem Ja-Stimmenanteil von 54,2 Prozent (Ja: 127'559, Nein: 107'554). Die Stimmbeteiligung betrug 56,5 Prozent, wie die Staatskanzlei am Sonntag mitteilte.
Die Grünliberalen hatten im Parlament erreicht, dass der Kredit dem Volk zum Entscheid vorgelegt wird. Die Parteien SVP, FDP und Mitte waren für den Kredit. Die SP gab Stimmfreigabe aus, die Grünen lehnten das Vorhaben ab.
Im Zentrum des Projekts steht laut Regierungsrat eine integrierte Mobilitätslösung – vom Auto- bis hin zum Fussverkehr. Der Siedlungs- und Wirtschaftsraum solle vom Durchgangsverkehr entlastet werden.
Die Kritiker bemängelten das Preisschild von Veras und sprachen von einer verpassten verkehrspolitischen Weichenstellung. Im Vorfeld der Abstimmung interessierte sich die Öffentlichkeit ausserhalb der Region Aarau kaum für das Projekt.
Initiative für Bildungsqualität scheitert
Das Stimmvolk verwarf die Volksinitiative «Bildungsqualität sichern – jetzt» mit einem Nein-Stimmenanteil von 57,4 Prozent (Nein: 138'666, Ja: 102'803). Bildung Aargau, der frühere Lehrerverband, hatte das Begehren lanciert.
Die Initiative wollte die Kantonsverfassung ergänzen. Der Unterricht an den Volksschulen sollte «flächendeckend von hoher Qualität» sein. Die Gemeinden und der Kanton sollten garantieren, dass für die Bildung und Förderung der Schülerinnen und Schüler genügend qualifizierte Lehrpersonen bereitstünden.
Im Grundsatz stellten sich Regierung und Parlament hinter diese Ziele. Sie lehnten das Begehren jedoch ab und verwiesen auf die Mehrkosten. Für die Initiative waren SP und Grüne sowie eine Mehrheit der Mitte. Die Grundsätze in der Verfassung würden verhindern, dass kurzfristig gespart werde, machten sie geltend.
