Abstimmung über Millionen-Kredit für Bahnhofplatz Olten fällt aus
Das Solothurner Stimmvolk wird am 14. Juni nicht wie geplant über den Millionenkredit für das Projekt «Neuer Bahnhofplatz Olten» abstimmen können. Eine Kommission des Kantonsparlaments verlangt weitere Abklärungen. Die Abstimmung findet laut Kanton wohl erst 2027 statt.
Der Kanton werde in den kommenden Wochen die geforderten Abklärungen an die Hand nehmen, teilte die Staatskanzlei Solothurn am Mittwoch mit. Der Prozess werde in enger Abstimmung mit der Stadt Olten und der SBB erfolgen.
Sobald Ergebnisse vorliegen, werden diese der Umwelt- Bau- und Wirtschaftskommission des Parlamentes zur Kenntnis gebracht werden, wie die Staatskanzlei weiter mitteilte. Die Kommission könne dann das Geschäft erneut beraten. Ein neuer Zeitplan werde festgelegt, sobald Ergebnisse vorlägen.
Es war geplant, dass die kantonale Abstimmung über den Kantonsanteil am kommenden 14. Juni stattfindet. Der Regierungsrat hatte den Verpflichtungskredit Anfang des Jahres beschlossen und die Vorlage dem Kantonsrat zugestellt.
Die Gesamtkosten für das Projekt sind mit rund 157 Millionen Franken budgetiert. Davon entfallen 67 Millionen Franken auf die SBB, je 32 Millionen auf den Kanton und die Stadt Olten sowie 26 Millionen Franken auf den Bund.
Die Stadt Olten und der Kanton Solothurn seien überzeugt von der Notwendigkeit des Projektes, dessen Qualität und Nachhaltigkeit, hiess es weiter. Dieses für den ganzen Kanton strategisch wichtigen Projekts sei über mehrere Jahre sorgfältig erarbeitet und laufend optimiert worden.
Die Kosten und der Kostenteiler seien unter allen vier Vertragspartnern sorgfältig austariert. Gemeinsam setzten die Stadt Olten und der Kanton Solothurn alles an eine breit akzeptierte und möglichst rasche Umsetzung.
