Oltner Politiker fordern ein Rauchverbot auf Spielplätzen
Zigarettenstummel, Rauch und Cannabis sollen auf Oltner Spielplätzen künftig tabu sein. Ein überparteilicher Vorstoss fordert dafür klare Regeln.
Das Wichtigste in Kürze
- Zigarettenstummel im Sandkasten, Rauch neben der Rutschbahn oder Cannabis auf dem Spielplatz.
- Damit soll in Olten SO künftig Schluss sein.
- Ein überparteilicher Vorstoss verlangt eine verbindliche Nutzungsordnung.
Es dauert nicht lange, bis die Oltner Gemeinderätin Muriel Jeisy-Strub (Die Mitte) am vergangenen Sonntagmorgen beim Generationenspielplatz im Stadtpark zwei Zigarettenstummel am Boden erspäht und aufliest.
Etwas, das ihr als Nichtraucherin schon lange sauer aufstösst: «Kinder im jungen Alter kriechen am Boden herum und nehmen nun mal in den Mund, was sie gerade am Boden finden – dazu gehören leider auch Zigarettenstummel.»
Deshalb hebt sie Stummel, Scherben und weiteren herumliegenden Abfall auf Spielplätzen stets auf, wenn sie vor Ort ist. «Das sind alles Gefahren, die Kinder so nicht wahrnehmen.»
Auch Gemeinderat Robin Kiefer (SVP) setzt sich dafür ein, dass dem Rauchen auf öffentlichen Spielplätzen Einhalt geboten wird. Dies, obwohl seine Partei gemeinhin nicht dafür bekannt ist, Verbote zu fordern. «Es soll ja kein grossflächiges Verbot sein, sondern nur punktuell an besonders schützenswerten Orten für Kinder», hält er fest.
«Der Ursprung des Auftrags rührt daher, dass mich Eltern angeschrieben haben und mir mitteilten, dass das Thema ein grösseres Problem darstellt.» Konkret fordert der Vorstoss, dass der Stadtrat für die städtischen Parkanlagen und Spielplätze eine verbindliche Nutzungsordnung erarbeitet und umsetzt.
Diese soll insbesondere ein Rauch- und Konsumverbot von Tabak- und Cannabisprodukten in der gesamten Anlage oder zumindest in Spielplatznähe enthalten. Die Einhaltung soll durch geeignete Massnahmen wie Signalisation, Sensibilisierung und Kontrollen sichergestellt werden.
Stadtrat unterstützt das Anliegen
Muriel Jeisy-Strub und Robin Kiefer rennen beim Stadtrat mit ihrem Auftrag offene Türen ein. In der Beantwortung des Vorstosses hält die zuständige Stadträtin Marion Rauber fest, dass man das Anliegen der Antragstellenden unterstütze, Kindern auf städtischen Spielplätzen ein sicheres, sauberes und gesundheitsförderndes Umfeld zu ermöglichen.
Der Auftrag wird dem Parlament deshalb zur Erheblicherklärung empfohlen. Der Stadtrat erachtet es als sinnvoll, die geltenden Verhaltensregeln für städtische Parkanlagen und Spielplätze systematisch zu überprüfen.
Dabei soll geklärt werden, ob die heutigen Regelungen insbesondere hinsichtlich des Rauchens, Vapens, des Konsums von Nikotin- und Cannabisprodukten sowie der Abfallentsorgung und des Litterings ausreichend klar und vollständig sind.
Konkret sollen drei Massnahmen geprüft werden: Erstens einheitliche Verhaltensregeln für städtische Spielplätze und, soweit sachlich begründet, für weitere besonders sensible Bereiche in Parkanlagen. Zweitens eine gut sichtbare Signalisation an den Zugängen sowie an geeigneten Standorten innerhalb der Anlagen.
Und drittens Hinweise, die zum Verzicht auf das Rauchen, Vapen sowie den Konsum von Nikotin- und Cannabisprodukten im Spielplatzbereich auffordern und auf die Pflicht zur ordnungsgemässen Entsorgung von Abfällen aufmerksam machen.
Andere Städte, andere Regeln
Der Stadtrat hält überdies fest, dass auch Präventionsprogramme in anderen Städten bei rauchfreien Spielplätzen hauptsächlich auf gut sichtbare Hinweise, freiwillige Rücksichtnahme und begleitende Kommunikation setzen würden.
Einen Schritt weiter geht die Stadt St. Gallen. Dort hat die Bevölkerung im Juni an der Urne eine Initiative angenommen, die ein striktes Rauchverbot auf den 128 öffentlichen Spielplätzen der Stadt fordert. Der Ja-Anteil lag bei über 70 Prozent.
Hinweis
Dieser Artikel ist zuerst in der «Neuen Oltner Zeitung» erschienen.
