Erschliessungsprojekt Sisslerfeld in Eiken ist auf Kurs
Fricktal 26.10.2023 - 17:24
Wie die Gemeinde Eiken informiert, ist eine Vereinbarung geplant, die die Vorfinanzierung des Gemeindeanteils an der Erschliessung durch den Kanton regelt.
Der Kanton und die Gemeinde Eiken haben im September 2023 nach intensiven Verhandlungen eine grundsätzliche Vereinbarung für die Projektierung und Realisierung der Erschliessungsstrasse «Südspange» erzielt.
Planungssicherheit hinsichtlich der Arealentwicklung ist eine wichtige Voraussetzung für die Ansiedlung von Unternehmen im Sisslerfeld, so zum Beispiel des Unternehmens Bachem.
Im intensiven Austausch mit dem Kanton hatte sich bestätigt, dass die projektierte «Südspange» die zweckmässigste Variante ist.
Am 26. September 2023 hat der Gemeinderat von Eiken zusammen mit Regierungsrat Dieter Egli und weiteren Vertretenden des Kantons die Einwohner über die Vereinbarung für die Projektierung und Realisierung der Erschliessungsstrasse «Südspange» umfassend informiert.
Finanzielles Risiko wird minimiert
Die mit dem Kanton erzielte Vereinbarung ist für die Gemeinde Eiken eine ausgewogene und tragfähige Lösung.
Sie minimiert das finanzielle Risiko für die Gemeinde erheblich, da der Gemeindeanteil in der Höhe von 10,8 Millionen Franken an der neuen Erschliessung aus den künftigen Steuererträgen von Bachem finanziert werden kann.
Die Vereinbarung sieht vor, dass der Kanton den Anteil der Gemeinde vorfinanziert.
Die Gemeinde wird den Betrag an den Kanton zurückzahlen, wenn die Steuereinnahmen von Bachem der Gemeinde Eiken zufliessen.
Spielraum für weitere Investitionen
Das finanzielle Risiko für die Gemeinde wird dadurch erheblich minimiert. Zudem behält sie den erforderlichen finanziellen Handlungsspielraum für andere Investitionen.
Derzeit steht die Gemeinde Eiken in Verhandlungen mit dem Kanton für den Umsetzungsvertrag. Darin gilt es verschiedene, derzeit noch offene Fragen zu klären.
So muss beispielweise definiert werden, innerhalb von welchem Zeitraum der Betrag an den Kanton zurückbezahlt werden muss.
Der Gemeinderat trifft sich in der Woche 44 mit einem Ausschuss des Bürgerkomitees, um offene Fragen zu klären und Inputs im Kontext der Aushandlung des Umsetzungsvertrags entgegenzunehmen.
Planungsarbeiten schreiten voran
Der Gemeinderat begrüsst, dass sich das Bürgerkomitee konstruktiv in die Diskussion einbringen will.
Der Abschluss des Umsetzungsvertrages liegt in der Kompetenz und der Verantwortung des Gemeinderates.
Zeitgleich zu den Planungsarbeiten von Gemeinde und Kanton zur Erschliessung schreiten die Planungsarbeiten von Bachem für die Ansiedelung voran.
Angesichts der laufendenden Verhandlungen mit dem Kanton und den fortschreitenden Planungsarbeiten ist der Gemeinderat überzeugt, dass das Projekt auf Kurs ist und für die Entwicklung der Gemeinde positive Impulse auslösen wird.
