Oberbipp organisiert eine Urnenabstimmung
Thal-Gäu 21.10.2021 - 19:51
Wie die Gemeinde Oberbipp berichtet, wird anstelle der Gemeindeversammlung eine Urnenabstimmung am Abstimmungssonntag, 28. November 2021, durchgeführt.
Aufgrund der aktuellen Coronasituation gelten für die Durchführung von Gemeindeversammlungen zurzeit Abstandsvorschriften von mindestens 1.5 Metern. Dies schränkt die Kapazitäten der Versammlungslokale stark ein.
Unter Berücksichtigung der Teilnehmerzahlen an den letzten Gemeindeversammlungen, kann der Gemeinderat nicht davon ausgehen, dass alle Versammlungsteilnehmer in der Mehrzweckhalle Oberbipp Platz finden würden.
Eine rechtmässige Durchführung der Gemeindeversammlung wäre somit nicht mehr gewährleistet. Aus diesem Grunde wird anstelle der Gemeindeversammlung vom 22. November 2021 eine Urnenabstimmung am Eidg. Abstimmungssonntag, 28. November 2021, mit den Gemeindevorlagen durchgeführt.
Das Regierungsstatthalteramt hat dem Vorgehen zugestimmt.
