Finanzkommission Olten analysiert Budget 2024 und Finanzplan
Olten 14.11.2023 - 12:04
Wie die Stadt Olten berichtet, wird dem Gemeindeparlament empfohlen, das Budget 2024 zu genehmigen. Das Parlament entscheidet am 23. November 2023.
In Vorbereitung der Parlamentssitzung diskutierte die Finanzkommission an zwei Tagen über den Finanzplan 2024 bis 2030 und über das Budget für nächstes Jahr.
Grundsätzlich bezeichnet die Finanzkommission das Budget 2024 als aussagekräftig und umfassend.
Die Kommission folgte in der Erfolgsrechnung und bei den Investitionen vollumfänglich den Vorschlägen des Stadtrats.
Budget 2024 mit Defizit
Das Budget 2024 von 144,6 Millionen Franken weist einen Verlust von 3,53 Millionen Franken aus.
Das entspricht rund 2,5 Prozent des Bruttoaufwandes ohne interne Verrechnungen.
Die Nettoinvestitionen von 23,45 Millionen Franken sind weiterhin geprägt durch das neue Primarschulhaus mit der Dreifachhalle und werden mit einem Betrag von 5,9 Millionen Franken selbst finanziert.
Die Finanzkommission nahm zudem den Finanzplan des Stadtrats zur Kenntnis.
Geplante Nettoinvestitionen
Dieser Plan rechnet für die nächsten sieben Jahre, also bis 2030 im steuerfinanzierten Bereich mit Nettoinvestitionen von 114,1 Millionen Franken.
Neu werden die Investitionsvorhaben vom Stadtrat in verschiede Stufen eingeteilt und entsprechend dieser Priorisierung im Finanzplan berücksichtigt.
Um dem Investitionsvolumen gerecht zu werden, plant der Stadtrat eine moderate Steuererhöhung um 2 Prozent im Jahr 2026 und um weitere 2 Prozent im Jahr 2028, sowohl für natürliche wie für juristische Personen.
Dies kann aber eine Zunahme der Nettoverschuldung nicht verhindern, die sich nach heutigem Stand pro Kopf bis auf 5998 Franken erhöhen wird im Jahr 2030.
Veränderungen sind notwendig
Das liegt auch im Wegfall ab dem Jahr 2028 der vom Kanton ausgerichteten Kompensationszahlungen für die Steuerausfälle, welche sich mit der Annahme der Staf-Vorlage ergeben haben, begründet.
Das gesteigerte Investitionsvolumen wurde notwendig durch die Sparbemühungen der Stadt nach Wegfall der grossen Steuereinnahmen durch die Alpiq seit dem Jahr 2013.
Wichtige Investitionen für den Erhalt der Standortattraktivität und der Lebensqualität mussten hintenanstehen.
Die Finanzkommission ist sich einig, dass im Sinne einer nachhaltigen Finanzpolitik zu gegebener Zeit weitere Veränderungen notwendig werden, sei es auf Seite der Einnahmen oder der Ausgaben.
Kernaufgaben der Kommission
Der Finanzplan ist ein Arbeitsinstrument der städtischen Regierung. Er wird jährlich erneuert.
Die neunköpfige Finanzkommission ist eine parlamentarische Kommission.
Ihre Kernaufgaben sind die Vorberatung des Budgets und der Finanz- und Investitionspläne des Stadtrats zuhanden des Oltner Parlaments sowie die Begutachtung der Jahresrechnungen.
