Lüsslingen-Nennigkofen informiert zur Gemeinderatssitzung
Solothurn 09.12.2022 - 17:40
Wie die Gemeinde Lüsslingen-Nennigkofen mitteilt, hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 7. Dezember 2022 einige Beschlüsse gefasst.
Der Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 7. Dezember 2022 die Traktandenliste genehmigt.
Das Protokoll der Budget-Gemeindeversammlung vom 11. November 2022 wurde genehmigt sowie das Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 16. November 2022.
Rechnungen fürs Buchungsjahr 2022 zur Zahlung sowie Rechnungen fürs Buchungsjahr 2023 zur Zahlung wurden bewilligt.
Die Auszahlung der Überstunden
Die Auszahlung der Hauswart-Überstunden 2021 wurde in jenem Fall zur Auszahlung genehmigt, die nicht durch Ferien kompensiert werden.
Dafür wurde zu Lasten der Jahresrechnung 2021 eine Rückstellung gebildet.
Die Auszahlung der Überstunden 2021 der Verwaltungsmitarbeiterinnen wurde genehmigt, für die zu Lasten Gemeinderechnung 2021 eine Rückstellung gemacht worden ist.
Den Mietvertrag mit Petra Keidel Aeschlimann wurde genehmigt, die ab dem neuen Jahr in der Pfarrscheune wahrend der Schulzeit jeweils am Freitagvormittag zwei Yoga-Kurse durchführen wird.
Genehmigung der Delegiertenvereinbarungen am Dorfbrunnen
Die drei Delegiertenvereinbarungen für die Wohnbaugenossenschaft am Dorfbrunnen wurden genehmigt und unterzeichnet.
Die Genehmigung der teilrevidierten Gemeindeordnung durch das Volkswirtschaftsdepartement wurde zur Kenntnis genommen.
Zur Kenntnis wurde auch genommen, dass der von der Gemeinde angestellten Musik-Lehrperson der Teuerungsausgleich im Jahr 2023 von 1,5 Prozent zu gewahren ist, analog der Regelung beim Staatspersonal, gestützt auf § 17 Absatz eins Musikschule-Reglement.
Auf Antrag der Schulleitung zur Kostendeckung der externen Schulevaluation 2022 bis 2023 für die Restkosten im laufenden Jahr wurde ein kleiner Nachtragskredit zum Budget 2022 genehmigt.
Das lnfoblatt wurde genehmigt
Das lnfoblatt wurde genehmigt, welches der Abfallgrundgebührenrechnung 2022 beigelegt wird.
Eine Einsprache zur Wasser- und Abwasser Rechnung 2021/2022 wurde teilweise gutgeheissen.
Einige Anschlussgebühren-Verfügungen für Wasser, Abwasser und die Elektrizitätsversorgung Lüsslingen wurde genehmigt.
Den beantragten Beitrag an den Skiclub für die Samichlausen-Säckchen 2022 wurde nachträglich genehmigt.
