Investieren für die Bevölkerung in Olten
Olten 09.12.2024 - 04:14
Die Fraktion Grüne/Junge Grüne sieht die öffentlichen Diskussionen rund um die Budgetdebatte im Oltner Gemeindeparlament kritisch. Ein Gatsbeitrag.
Das Wichtigste in Kürze
- In Olten wird über die Budgetdebatte um Oltner Gemeindeparlament diskutiert.
- Die Fraktion der Grünen möchte mehr in die Anliegen der Bevölkerung investieren.
- Die Angst vor Verschuldung hätte die Debatte beinflusst.
Die bürgerliche Ratshälfte wirft den linken Parteien fehlende Kompromissbereitschaft vor. Dass sie selbst aber auf fast alle von unserer Seite vorgeschlagenen Kompromisse nicht eingehen wollten, verschweigt sie.
Die Kulturfachstelle auf drei Jahre befristet statt unbefristet? Nein. Die Stelle Tiefbau später besetzen? Nein. Ein Teuerungsausgleich von 0,6 Prozent statt 1,2 Prozent? Nein, lieber gar keinen.
Zusätzliche Stellenprozente für die Beistandschaften im Kindes- und Erwachsenenschutz aufgrund der Fallzunahme? Nein, lieber sollen die Beistandschaften an externe Dienstleistungsunternehmen abgegeben werden, was notabene zu Mehrkosten führt.
Entwicklungsprojekte sind wichtig für Olten
Überdies wird behauptet, dass eine langgeforderte Zertifizierung als kinderfreundliche Gemeinde anscheinend günstiger zu haben sei, obwohl die Kosten für die Zertifizierung klar ausgewiesen sind.
Oder es wird öffentlichkeitswirksam die Sanierung des Bifangplatzes gefordert, die Stelle im Tiefbau dann aber abgelehnt. Die vielen anstehenden Entwicklungsprojekte, welche den Finanzplan prägen, sind aus unserer Sicht wichtig.
Die Angst vor der möglichen Verschuldung hat die Debatte beeinflusst, ohne dass Vorschläge gekommen wären, welche Grossprojekte gestrichen werden sollen. Aus unserer Sicht führte dies zu mehreren Entscheidungen, die weder nachvollziehbar noch plausibel begründet sind.
Wir bleiben unserer Politik für ein aufblühendes Olten treu und stellen fest, dass wir für die Anliegen der Bevölkerung investieren müssen.
