Zofingen AG: Zwei Kredite für die Sanierung von drei Gemeindestrassen
Der Einwohnerrat von Zofingen AG hat für die Ried-, Giger- und Stiftshalde Kredite von CHF 740'050 und CHF 147'000 bewilligt. Die Referendumsfrist läuft am 19. November 2026 ab.
Der Zofinger Einwohnerrat hat folgende Beschlüsse gefasst (§ 25 Abs. 1 GO):
Dem fakultativen Referendum unterstehende Beschlüsse
Genehmigung eines Verpflichtungskredits für die Sanierung und Instandstellung der drei Gemeindestrassen Ried-, Giger- und Stiftshalde von CHF 740'050 inkl. MWST, zuzüglich Teuerung, exkl. Beiträge Dritter.
Genehmigung eines Verpflichtungskredits für die Entwässerung sowie das Anpassen und Erstellen der Schächte der Ried-, Giger- und Stiftshalde von CHF 147'000 inkl. MWST, zuzüglich Teuerung, exkl. Beiträge Dritter.
Die vorgenannten Beschlüsse unterliegen gemäss § 15 Abs. 2 der Gemeindeordnung dem fakultativen Referendum. Wer gegen einen dieser Beschlüsse das Referendum ergreifen will, hat vor Beginn der Unterschriftensammlung die Unterschriftenliste bei der Stadtkanzlei zu hinterlegen. Die Referendumsfrist läuft am 19. November 2026 ab.
Wird das Referendum nicht ergriffen, sind die Beschlüsse nach Ablauf der Referendumsfrist rechtskräftig.
